Aktuelles

Freistaat muss nun Wort halten - SPD-Fraktion hält am Technischen Zentrum der LVB fest

Veröffentlicht am 31.08.2010

Die Leipziger SPD-Fraktion spricht sich nach wie vor für das neue Technisches Zentrum der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) in Heiterblick aus und fordert den Freistaat Sachsen auf, die notwendigen Fördermittel zur Verfügung zu stellen. „Der Freistaat hat sich leider klammheimlich aus der Verantwortung gestohlen“, erklärt Heiko Oßwald, der beteiligungspolitische Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion. „Erst gab es die Signale des Freistaates die Realisierung des Projekts schrittweise mit den LVB gemeinsam zu stemmen. Doch davon ist nun keine Rede mehr“, so Oßwald weiter.

Panter: "Kaputtmacher-Koalition Schwarz-Gelb"

Veröffentlicht am 31.08.2010

Zur Bilanz des ersten Regierungsjahres unter Schwarz-Gelb in Sachsen erklärt der Generalsekretär der sächsischen SPD, Dirk Panter: "Die Bilanz des ersten Regierungsjahres ist mehr als dürftig: Geschaffen wurde nichts, kaputtgemacht hingegen sehr viel. Mit der Abrissbirne ging man gegen sozialdemokratische Projekte aus schwarz-roten Regierungstagen vor: So wurde u.a. das beitragsfreie Kita-Jahr gestrichen und der Kommunalkombi abgeschafft. Und wir erleben seit acht Monaten eine beispiellose Kürzungsorgie - insbesondere zu Lasten der Familien in Sachsen.

Panter: „Schwarz-Gelb wackelt“

Veröffentlicht am 24.08.2010

Zu den Ergebnissen der heute von der Sächsischen Staatsregierung vorgestellten Sonntagsfrage erklärt der Generalsekretär der sächsischen SPD, Dirk Panter: „Schwarz-Gelb wackelt erheblich. Erst hat sich das politische Traumpaar in Berlin binnen Jahresfrist zu Rosenkriegern entwickelt. Nun schmilzt auch in Sachsen ihre Mehrheit dahin. Union und Liberal kommen gemeinsam nur noch auf 47 Prozent. SPD, Linke und Bündnisgrüne kommen zusammen auf 46 Prozent. Ein klarer Vorsprung sieht anders aus. Dabei ist noch völlig offen, ob die FDP überhaupt wieder den Einzug in den Landtag schaffen würde.

Panter: „Wenn Sachsen knausert muss Bund mit gutem Beispiel vorangehen“ - Merkel geht dorthin wo es schön ist, nicht dorthin wo es weh tut

Veröffentlicht am 20.08.2010

Zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Leipzig erklärt der Generalsekretär der sächsischen SPD, Dirk Panter, MdL:

„Anstatt planlos auf einer sogenannten Energie-Tour´ durch die Lande zu ziehen, sollte sich Frau Merkel lieber dorthin bewegen wo die aktuellen Probleme liegen. Die Hochwasser-Regionen in Süd- und Ostsachsen hätten sich über einen Besuch sicher gefreut. Die Anerkennung der Notlage der Menschen vor Ort wäre deutlich wichtiger gewesen, als eine PR-Show durch die deutschen Lande mit dem Ergebnis `Atomkraft ist wichtig´.

SPD Sachsen unterstützt Sigmar Gabriel und regt grundlegende Diskussion zur Sicherung des Rentensystems an

Veröffentlicht am 16.08.2010

In die aktuelle Debatte zur Rente mit 67 hat sich der sächsische SPD-Landesvorstand auf seiner Sitzung am Freitag (13. August 2010) mit einem Positionspapier eingebracht.