Juli 2009

Panter: Druckhaus Dresden hat sich im fairen Wettbewerb Anerkennung verschafft

Veröffentlicht am 22.07.2009

Dresden, 15. Juli 2009. "Karl Nolle muss sich nicht dafür entschuldigen, dass er nach 1990 aus dem Nichts eine leistungsfähige und innovative Druckerei in Sachsen aufgebaut hat und sich im fairen Wettbewerb auf dem Markt große Anerkennung verschafft hat“, so SPD-Generalsekretär Dirk Panter zur Debatte um Druckaufträge, die das Druckhaus des SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle seit 2004 von Einrichtungen des Freistaates Sachsen erhalten hat.

Panter: CDU verspielt Vertrauen der Bevölkerung

Veröffentlicht am 22.07.2009

Dresden, 12. Juli 2009. "Wenn in der sächsischen Justiz Missstände derart unter der Decke gehalten werden wie im Fall Regis-Breitingen, dann gute Nacht“, so SPD-Generalsekretär Dirk Panter zu den neuerlich bekannt gewordenen Misshandlungen in der Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen. Geert Mackenroth hatte in dieser Woche erklärt, dass im Mai 2008 nach dem schweren Folter-Fall unter Häftlingen die Sicherheitsmaßnahmen verschärft worden seien. Dass es danach zu weiteren Übergriffen auf jugendliche Häftlinge kam, wurde aber verschwiegen.

Panter stellt Fragenkatalog zur Aufklärung im Fall Regis-Breitingen

Veröffentlicht am 22.07.2009

Leipzig, 7. Juli 2009. Angesichts der erst nach einem Jahr öffentlich gewordenen Folter in der Jugendhaftanstalt Regis-Breitingen fordert SPD-Generalsekretär Dirk Panter eine umfassende Aufklärung des Vorfalls von Justizminister Geert Mackenroth persönlich: "Wir erwarten, dass der Minister die Ereignisse in kürzester Zeit vollständig darlegen kann.

Statement Dirk Panter zu Ministerpräsident Tillich

Veröffentlicht am 22.07.2009

Dresden, 2. Juli 2009. "Wir verfolgen mit großem Interesse, aber auch mit Sorge, die nicht abebbende Debatte, wie der Ministerpräsidenten mit seiner Vergangenheit umgegangen ist. Mit Interesse, da wir als Koalitionspartner auch wissen wollen, was nun die Wahrheit ist. Mit Sorge, da diese Debatte dem Ansehen Sachsens und des Amtes einen Bärendienst erweist.

Panter zur Rettungsbeihilfe für den Quelle-Konzern

Veröffentlicht am 22.07.2009

Dresden, 30. Juni 2009. Zur Rettungsbeihilfe für den Quelle-Konzern erklärt SPD Generalsekretär Dirk Panter: "Der unermüdliche Einsatz des sächsischen Wirtschaftsministers Thomas Jurk hat Früchte getragen: Quelle wird u.a. vom Freistaat Sachsen mit 4,5 Millionen Euro unterstützt. Dieser Erfolg des Ministers ist eine gute Nachricht für alle Beschäftigten in Leipzig und in Görlitz, die nun zuversichtlicher in die Zukunft blicken können.

Panter: Orosz und CDU für Entzug des Welterbetitels verantwortlich

Veröffentlicht am 22.07.2009

Dresden, 25. Juni 2009. Zur Aberkennung des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal erklärt SPD-Generalsekretär Dirk Panter: "Es ist ein trauriger Tag für das Ansehen Dresdens und Deutschlands in der Welt. Die Chance, eine Elbquerung mit dem Unesco-Titel zu vereinbaren, ist ein um das andere Jahr immer wieder verspielt worden. Frau Orosz, die sächsische CDU und die FDP haben zu hoch gepokert und nun die Quittung für die Fortsetzung einer Politik der Unvernunft erhalten.

Panter: Hahn hat Hühnerhaufen nicht im Griff

Veröffentlicht am 22.07.2009

Leipzig, 14. Juni 2009. "Die Linkspartei zerlegt sich selbst und verabschiedet sich damit als ernstzunehmender Konkurrent im Wahlkampf“ kommentiert SPD-Generalsekretär Dirk Panter den Listenparteitag der Linken. „Bei der Zusammenstellung der Landesliste fehlt Herrn Hahn das Fingerspitzengefühl. Zum einen werden über Parteigrenzen hinweg anerkannte Fachpolitiker nicht angemessen berücksichtigt. Zum anderen kann er sein vermeintliches Kompetenzteam nur unzureichend auf der Liste platzieren.